Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wurden gestaltet um die Vertragsbeziehungen zwischen Ihnen als Leistungsnehmer und uns als Leistungserbringer zu regeln. Alle Vertragsbeziehungen, die sich aus kostenpflichtigen Leistungen der Website www.esbus.ch ergeben, stehen deshalb unter dem Geltungsbereich dieser AGB, und Sie als Kunde anerkennen hiermit die Gültigkeit und Anwendbarkeit dieser AGB.

 

1. Geltungsbereich / Anwendbarkeit / Formvorschriften

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen ESBUS - Markus Seewer, Weinmatten 16, 5632 Buttwil, Schweiz, www.esbus .ch, EMail info@esbus .ch (im Folgenden «Dienstleister») und ihren Kunden. Die Geltung anderer AGB wird – auch ohne expliziten Widerspruch – ausgeschlossen. Diese AGB können auf der Website der Dienstleister heruntergeladen werden. Auf Wunsch sind die AGB in schriftlicher Form von der Dienstleister erhältlich. Die AGB bilden integralen Bestandteil jedes Vertrags mit Kunden. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind ohne schriftliche Bestätigung unverbindlich. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Angebot / Leistungen / Verbindlichkeit Offerte (offline)

Der Dienstleister bietet auf ihrer Website Dienstleistungen auf dem Gebiet Netzwerk, Infrastruktur, Cloud, Webseiten und Webshops sowie IT-Lösungen allgemein an. Vor Annahme durch den Kunden kann der Dienstleister eine Offerte ohne Weiteres widerrufen. Allfällige Offerten verstehen sich nicht als Pauschalen, sondern beziehen sich nur auf die explizit erwähnten Leistungen. Die Annahme einer Offerte erfolgt schriftlich. E-Mail-Verkehr ist rechtsgenügend.

3. Vertragsabschluss, Vertragsdauer

Verträge können offline geschlossen werden. Als Offline-Verträge gelten Vertragsverhältnisse, die mittels Abrede zwischen den beiden Parteien geschlossen werden. Dabei ist kein Login des Kunden auf der Website des Dienstleisters nötig. Der Vertrag zwischen dem Dienstleister und dem Kunden wird bis auf Widerruf geschlossen. Die Mindestvertragsdauer beträgt 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um 12 Monate. Nach Ablauf der Mindestvertragsdauer hat der Kunde ein Kündigungsrecht jeweils drei Monate vor Ende des laufenden Vertragsjahres (vgl. Ziff. 8).

4. Inhalte / Daten / Rechte Dritter / Urheberrechte / Datenschutz

Sämtliche Eigentums- und Immaterialgüterrechte (insbesondere Urheberrechte) an erfassten Daten, Inhalten etc. verbleiben beim Kunden und/oder seinen Lizenzgebern. Durch Zurverfügungstellung bzw. Heraufladen (Upload) von diesen Inhalten (Text, Bild, Audio, Video) und/oder externe Verlinkung auf Content von Drittparteien räumt der Kunde dem Dienstleister für die Zeit der Vertragsdauer alle nötigen Lizenzrechte am verwendeten Material und/oder an

allfälligen Drittrechten ein und bestätigt, dass er über die dafür nötigen Rechte verfügt. Der Kunde versichert und garantiert, dass er über alle notwendigen Rechte, Lizenzen und Genehmigungen verfügt, um o.e. Leistungen zu erfüllen und dass insbesondere die Publikation der von ihm heraufgeladenen Inhalte keinerlei Immaterialgüterrechte Dritter verletzt. Diese Rechteeinräumung erfolgt weltweit, Lizenzgebühr frei (ohne jegliche von dem Dienstleister geschuldeten Lizenzgebühren), unterlizenzierbar und übertragbar im Rahmen der Leistungserbringung, um das Material vertrags- und bestimmungsgemäss zu nutzen, hosten, speichern, cachen, reproduzieren, publizieren, anzuzeigen, aufzuführen, distribuieren, übermitteln, modifizieren, adaptieren (inklusive den technischen Anforderungen aller Endgeräte und Netzwerke auszuspielen und anzuzeigen, in welchen die Leistung angezeigt werden kann), und in anderen Formaten auszuspielen (bspw. aber nicht beschränkt auf das Generieren von PDF Übersichtsblättern in Muster-Layouts, welche nicht für jeden Kunden neu und spezifisch dargestellt werden, auf das Posten auf Social Networks oder auf die Einbindung in E-Mail- Newsletters). Bzgl. Urheberrechte gelten zudem die Bestimmungen gem. Nutzungsbedingungen der Website www.esbus.ch ergänzend und als integraler Bestandteil dieser AGB. Bei Abweichungen gehen die Regelungen dieser AGB den Inhalten der Nutzungsbedingungen vor. Soweit der Kunde dem Dienstleister zusätzliche Nutzungsrechte einräumen soll, sind diese gesondert zu vereinbaren.

Ebenfalls verboten ist die Verbreitung von Informationen oder anderem Material, welche zu kriminellen Handlungen führt, führen kann, anstiftet oder solche zum Ziel hat. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, jegliche Informationen und Daten, die gegen oben genannte Verbote verstossen, sofort zu entfernen. Der Kunde bestätigt dem Dienstleister zudem, dass die Aufschaltung der ihr übertragenen Daten und Inhalte weder mit gesetzlichen Vorschriften noch mit behördlichen Anordnungen noch mit Rechten Dritter im Widerspruch steht. Bei Ansprüchen Dritter basierend auf den vorgenannten Materialien und/oder Konstellationen, stellt der Kunde den Dienstleister von allen Ansprüchen frei und hält ihn bei Geltendmachung solcher Ansprüche schadlos. Der Kunde willigt ein, den Dienstleister und mit ihr verbundene Personen (juristische und natürliche) zu unterstützen, verteidigen und entschädigen für alle Ansprüche Dritter, die aus Haftung, Schaden oder Kosten entstehen, welche auf vom Kunden heraufgeladene Daten zurückzuführen sind.

5. Leistungserbringung

Die Leistungserbringung in Form der Publikation der vom Kunden erfassten Daten gem. Account-Eintrag erfolgt umgehend nach Erfassung und Upload durch den Kunden. Der Dienstleister ist berechtigt, die Inhalte zu prüfen und allenfalls Überarbeitung durch den Kunden zu verlangen. Mutiert der Kunde die angemahnten Inhalte nicht innert Frist, ist der Dienstleister berechtigt, ihrerseits den angemahnten Inhalt offline zu schalten bis zur erfolgten Überarbeitung durch den Kunden und erneuter Freischaltung durch den Dienstleister. Die Zahlungspflicht des Kunden besteht dies Falls weiter.

6. Konditionen / Fälligkeit / Zahlung / Verzug

Die Vergütungen sind Nettobeträge, zuzüglich jeweils gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 30 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Ohne entgegenlautende Vereinbarung wird kein Skonto gewährt. Forderungen des Dienstleister sind nicht von wie auch immer geartetem Erfolg abhängig. Den Kunden trifft die Zahlungspflicht erfolgsunabhängig für die von dem Dienstleister erbrachte Leistungen gemäss den Angebotskonditionen auf der Website des Dienstleisters. Während der Vertragsdauer räumt der Kunde dem Dienstleister das Recht ein, die periodisch geschuldeten Beträge in Rechnung zu stellen. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% pro angebrochenem Monat zu erheben. Die Geltendmachung von weiterem Verzugsschaden bleibt vorbehalten. Falls aufgrund dieses Verzugs höhere Kosten anfallen, ist der Dienstleister berechtigt, diese in Rechnung zu stellen. Im Gegenzug ist der Kunde berechtigt nachzuweisen, dass keine zusätzlichen Kosten angefallen sind und demzufolge keine zusätzliche Vergütung geschuldet wird. Im Verzugsfall behält sich der Dienstleister das Recht vor, den Vertrag zu kündigen. Eine entsprechende Benachrichtigung erfolgt auf die letztbekannte E-Mail-Adresse des Kunden.

7. Verrechnung, Retentionsrecht

Ohne Einwilligung des Dienstleister oder Gerichtsurteil ist der Kunde nicht berechtigt, Forderungen gegen den Dienstleister mit der geschuldeten Vergütung zu verrechnen. Gegenansprüche des Kunden können nur bis zur Höhe der periodisch und bis durch die Kündigungsfrist definierten und bis Vertragsende geschuldeten Beträge geltend gemacht werden. Ein Retentionsrecht besteht nur im gesetzlichen Rahmen und nur sofern der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis basiert.

8. Vertragsrücktritt / Kündigung / Folgen

Nach Ablauf der Mindestvertragsdauer hat der Kunde ein Kündigungsrecht jeweils drei Monate vor Ende des laufenden Vertragsjahres (vgl. Ziff. 8). Die Kündigung gilt auf Ende des laufenden Vertragsjahres. Bzgl. Mindestvertragsdauer vgl. Ziff. 3. Der Dienstleister ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten bzw. von diesem erfassten Daten und Inhalte über das Ende der Vertragsdauer physisch oder online aufzubewahren/speichern. Gerät der Kunde in Konkurs, so ist der Dienstleister berechtigt, sofort vom Vertrag zurückzutreten. Die erbrachten

Leistungen sind in jedem Fall pro Rate zu vergüten. Dem Kunden stehen keinerlei über die gesetzlichen Ansprüche hinausgehenden Rückzahlungsansprüche zu. Die Kündigung des Vertrags muss schriftlich, per Einschreiben erfolgen. Durch die Kündigung stimmt der Kunde zu, dass er sein Account (Hosting Cloud, usw.) löschen will.

9. Gewährleistung

Grundsätzlich hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, Inhalte und Daten in seinem Account zu ändern bzw. Dateninhalte (Bilder, Text) zur Mutation seines Eintrags an den Dienstleister zu senden. Eine Mängelrüge ist aufgrund der Rechtsnatur des Vertrags, des jederzeitigen Änderungsrechts sowie der vom Kunden erfassten Inhalte deshalb ausgeschlossen. Sofern trotzdem eine Situation entstehen könnte, bei der Mängelrüge erhoben werden kann, muss diese innert Frist von 14 Tagen seit Bekanntwerden des Mangels detailliert und schriftlich erhoben werden. Als Bekanntwerden gilt auch die Online Publikation von Informationen über den Kunden auf der Website des Dienstleister. Der Kunde ist ausschliesslich berechtigt, die Nachbesserung von Mängeln zu verlangen. Minderung ist erst nach erfolgloser Nachbesserung zulässig. Die Wandelung ist ausgeschlossen.

10. Haftung

Die Haftung des Dienstleister ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Der Dienstleister haftet für keinerlei Beeinträchtigungen, die sich aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt und/oder Fehlverhalten Dritter und/oder durch entzogene Genehmigungen oder geänderte Gebühren herleiten. Der Dienstleister übernimmt keinerlei Haftung für Leistungen Dritter. Allfällige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten werden dem Kunden abgetreten. Die Haftung für Hilfspersonen, Dritte oder Angestellte des Kunden wird ausgeschlossen. Für Folgeschäden wird keine Haftung übernommen. Die Haftung ist in jedem Fall auf den Wert des Vertrags bzw. der periodisch geschuldeten Beträge beschränkt. Der Dienstleister haftet nicht für Folgeschäden und/oder entgangenen Gewinn. Der Dienstleister haftet in keinem Fall für Ansprüche, die von Dritten oder Behörden im Zusammenhang mit den vom Kunden gemachten Angaben oder heraufgeladenen Inhalten geltend gemacht werden, insbesondere nicht für Schäden oder Verfehlungen, die durch den Kunden, dessen Vertreter oder sonstige Dritte verursacht wurden. Die Haftungs- und Versicherungspflicht für solche Fälle obliegt dem Kunden.

11. Newsletter

Daten welche durch den Newsletter erhoben werden (E-Mail Adressen und statistische Auswertungen), werden ausschliesslich intern verwendet und nicht an dritte weitergegeben.

12. Schlussbestimmungen

Der Dienstleister kann die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Sollten Teile dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die AGB im Übrigen gleichwohl verbindlich. Anstelle der unwirksamen Klausel tritt jene rechtlich durchführbare Bestimmung, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses am nächsten kommt. Alle Verträge zwischen dem Dienstleister und dem Kunden unterstehen Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie den Kollisionsregeln des Internationalen Privatrechts. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte, Gerichtsstand ist der Sitz des Dienstleister in Aarau.

Buttwil, 11.03.2021